Meine Themen 2013

Uwe mag‘s wohnlich

Zukunftsfähige Wohnungspolitik heißt vor allem, soziales Mietrecht, gemeinwohlorientierten Wohnungsbau und die energetische Modernisierung der Gebäude zusammen zu denken. Unsere Städte sind Städte für alle Bürgerinnen und Bürger – statt Spielwiesen für SpekulantInnen. Niemand soll aus dem eigenen Viertel ziehen müssen, weil die Miete plötzlich zu hoch ist. Wir brauchen bezahlbares und klimaschonendes Wohnen für Alle. Soziale Härten sollen mit einem Klimazuschuss zum Wohngeld und einem Klimabonus bei den Kosten der Unterkunft aufgefangen werden. Mit der Grünen Gesamtstrategie schaffen wir die Energiewende im Gebäudebestand, lösen eine Investitionsoffensive aus und schaffen Arbeitsplätze. Die Mieterhöhung im Zuge von Modernisierungen (§§ 559 ff. BGB) muss auf 9% und auf die energetische Sanierung sowie auf Umbauten für barrierefreies Wohnen beschränkt werden. Soziale Härten sollten mit einem Klimawohngeld ausgeglichen werden, die Bemessung angemessener Wohnkosten für TransferleistungsempfängerInnen muss den energetischen Gebäudezustand berücksichtigen.
Uwe mag‘s gesund & alt

Mit der grünen Bürgerversicherung haben wir ein solidarisches Versicherungsmodell entwickelt, in dem Krankheit wieder vor Versicherungskarte geht. Wir fordern dabei die Abschaffung der Teilkasko in der Pflege und ein Ende der zwei-Klassen-Medizin. Insbesondere sind außerdem die Verbesserung der Pflege von Demenzkranken und der Abbau von Altersarmut durch Einführung der Garantierente von Bedeutung. Dem Wunsch der Menschen auf Selbstbestimmung und Teilhabe ist auch bei Pflegebedürftigkeit zu entsprechen. Eine Pflege soll so lange wie möglich weiterhin zu Hause, im Quartier erfolgen. Pflegende Angehörige müssen mehr entlastet, der Pflegeberuf besser bezahlt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden. Die Pflegeversicherung bedarf daher einer soliden finanziellen Grundlage.

Uwe ist familiär

Kinderarmut in einem reichen Land ist nicht hinnehmbar. Effektiv gegensteuern können wir mit der Einführung einer Kindergrundsicherung. In der Kindergrundsicherung gehen Kinderregelsätze, Kinderzuschlag sowie die steuerlichen Kinderfreibeträge vollständig auf. Grüne Politik bedeutet zudem eine Verbesserung der Vereinbarung von Familie und Beruf durch familienfreundliche Arbeitszeitmodelle. Zeit ist für Familien ein knappes Gut, besonders wenn die Eltern berufstätig sind. Wir führen ein Rückkehrrecht auf eine Vollzeittätigkeit ein und ergänzen damit das im Teilzeit- und Befristungsgesetz verankerte Recht auf Teilzeit an entscheidender Stelle. Auch eine Weiterentwicklung des Teilelterngeldes und eine Flexibilisierung der Elternzeit führen zu mehr Spielraum.

Uwe bittet um Bildung

Das deutsche Bildungssystem ist ungerecht und muss erneuert werden. Investitionen in bessere und inklusive Kitas sind daher notwendig, ebenso ist der qualitative Ausbau von Ganztagsschulen das Kernstück eines chancengerechten und inklusiven Bildungssystems. Eine Qualitätsverbesserung der Lehre an Hochschulen und in Schulen kann nicht ohne eine bessere Ausstattung erreicht werden.
Uwe schützt Verbraucher

Grüne Politik steht für die Stärkung der Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher. Denn bei jedem neuen Lebensmittelskandal zeigt sich, dass die bisherigen Informationspflichten von Behörden und Unternehmen nicht ausreichen. Wir aber möchten gesunde und fair gehandelte Lebensmittel ohne Pestizide und Gentechnik kaufen. Damit der Verbraucher weiß was drin ist in Produkten und Dienstleistungen, wollen wir einfach verständliche Kennzeichnungen einführen. Zudem müssen Finanzmärkte verbrauchergerecht reguliert werden. Wir sind für faire Energiepreise und schützen Verbraucher vorPreistreiberei durch Monopole und Marktmanipulationen.

Uwe mag’s fair

Wir Grüne fordern den Aufbau eines sozialen Arbeitsmarktes mit einem gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro pro Stunde. Dazu gehören auch faire Regeln für Leiharbeiter, verbesserte Rechte für Arbeitssuchende in Jobcentern, die Begrenzung von Minijobs und die Schaffung von Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen.
Uwe fährt Rad

Zu einer nachhaltigen Mobilität gehören Bahn, Bus und Rad als Leitverkehrsmittel. So möchten die Grünen die Energie- und Klimawende auch im Verkehr durchsetzen.

Uwe möchte EINE Welt

Ob Klimakrise oder Ressourcenkrise, ob Hunger oder Finanzkrise, ob zerfallende Staaten oder Aufrüstung: Keine dieser Fragen mitsamt den daraus folgenden Gefahren kann heute noch von einem Land allein bewältigt werden. Um Menschenrechte überall in der Welt zu sichern, brauchen wir eine Stärkung der Entwicklungsarbeit, mehr zivile Krisenprävention und starke, gerechtere und demokratischere Vereinte Nationen. Auch die Folgen des Klimawandels betreffen schon heute große Teile der Weltbevölkerung. Als Industriestaat ist es unsere Aufgabe entschieden voranzugehen und unsere Treibhausgasemissionen stark zu reduzieren.

Bundestagswahl 2013:
Es sind bereits viele Fragen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Vereinen und Initiativen eingegangen. Vielleicht ist Ihre auch schon dabei. Ansonsten freue ich mich über Post.