Demokratieentwicklung und bundesweiter Volksentscheid

Podiumsdiskussion Mehr Demokratie e.V. im Zakk

Zu dieser Podiumsdiskussion hatte der Verein Mehr Demokratie e.V.  in’s Zakk eingeladen. Gerne bin ich der Einladung gefolgt und freue mich sehr über die 100.000ste Unterschrift, die inzwischen zugunsten der Einführung bundesweiter Volksentscheide gesammelt werden konnte. Eine von diesen ist die meinige.

Und doch brachte die Diskussion noch sehr unterschiedliche Positionen zutage. Wobei es weniger um das ob als vielmehr um das wie ging. So eröffnete die Moderatorin Denisa Richters denn auch die Runde mit der Frage wie zufrieden Politiker mit der derzeit in Deutschland gelebten Demokratie sind.

Die geringe und weiter abnehmende Wahlbeteiligung sehe ich als deutliches Alarmsignal. Allerdings bin ich der Meinung, dass dieses Phänomen nicht als generelle Politikverdrossenheit zu interpretieren ist, sondern vor allem als Parteienverdrossenheit. Volksentscheide legen den Fokus auf Sachthemen statt auf mehr oder minder sympathische Kandidatenpersönlichkeiten und ganze, vielfältige Themen abdeckende Parteiprogramme. Sie können somit dazu beitragen, die Bürger wieder zu aktivieren.  Zudem sehe ich direkte Demokratie als eine „Bildungsveranstaltung“. Gerade der lange und öffentliche Auseinandersetzungsprozess kann dazu führen, dass sich die notwendige politische Bildung bei den Wählerinnen und Wählern einstellt.

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